1) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die zwischen einem Online-Shop-Betreiber (nachfolgend „Verkäufer“) und Verbrauchern oder Unternehmern (nachfolgend „Kunde“) abgeschlossen werden.
Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
2) Vertragsschluss
Die im Online-Shop dargestellten Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde gibt ein verbindliches Vertragsangebot ab, indem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb legt, den elektronischen Bestellprozess durchläuft und den Bestellvorgang durch Betätigung des dafür vorgesehenen Buttons abschließt.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung in Textform (z. B. E-Mail), durch Auslieferung der Ware oder durch Aufforderung zur Zahlung. Der Vertrag kommt mit dem Eintritt der zuerst verwirklichten Alternative zustande.
Bei Auswahl eines Zahlungsdienstleisters erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Anbieter unter Geltung dessen Nutzungsbedingungen. Mit Abschluss des Zahlungsvorgangs erklärt der Verkäufer die Annahme des Angebots.
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden in Textform übermittelt. Sofern ein Kundenkonto besteht, können Bestelldaten dort eingesehen werden.
Eingabefehler können vor verbindlicher Abgabe der Bestellung erkannt und berichtigt werden. Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
Die Kommunikation erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen gemäß § 355 BGB zu.
Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zu dessen Ausübung sowie zu den Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise sind Gesamtpreise inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Zusätzliche Liefer- und Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop angezeigt.
Bei Vereinbarung von Vorkasse ist der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.
5) Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Bei Speditionsware erfolgt die Lieferung frei Bordsteinkante, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, trägt der Kunde die hierdurch entstehenden Mehrkosten.
Bei Nichtverfügbarkeit der Ware aufgrund fehlender Selbstbelieferung kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
Eine Selbstabholung ist ausgeschlossen.
Wird eine bestätigte Lieferung ohne vorherige Widerrufserklärung verweigert, trägt der Kunde die dadurch entstehenden Versand- und Rücksendekosten. Eine Erstattung erfolgt abzüglich der entstandenen Lieferkosten.
6) Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß §§ 434 ff. BGB.
Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren. Die Nichtanzeige hat keine Auswirkungen auf gesetzliche Ansprüche.
Eigenmächtige Reparaturen oder Veränderungen können zum Verlust von Gewährleistungs- oder Garantieansprüchen führen, sofern dadurch die Feststellung des ursprünglichen Mangels erschwert oder weitere Schäden verursacht werden.
8) Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
Der Verkäufer ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
